14.07.2011
Von: Cornelia Schlößer
Von: Cornelia Schlößer
Report-k Ratsitzung Juli 2011: Rat gespalten über Einwohnerbefragung zum Godorfer Hafen.
Auszug aus der Diskussion:
(...) Wir haben verloren und doch gewonnen", betonte Barabara Moritz (Grüne). So sei das Quorum zwar nicht erreicht worden, die Mehrheit habe jedoch gegen den Ausbau gestimmt. Kritisch bewertete Moritz die große Kampagne der Industrie- und Handelskammer Köln (IHK). Hoch problematisch sei darüber hinaus, dass sich auch die Häfen- und Güterverkehr (HGK) in die Befragung eingemischt habe. (...) Ein Hafenausbau wird durch eine Einwohnerbefragug nicht wirtschaftlicher", sagte Ralph Sterck (FDP). Die FDP will sich daher auch künftig gegen den Ausbau aussprechen und hat dazu einen Antrag in die Ratssitzung eingereicht. Schließlich habe auch die Mehrheit der Teilnehmer an der Befragung sich gegen den Hafenausbau ausgeprochen. Die SPD, so Sterck, habe der Stadt einen hohen Schaden zugefügt. So hätte die Befragung über eine Millionen Euro gekostet - ohne dass es wegen des Quorums zu einem Ergebnis gekommen wäre. Damit "haben Sie das Instrument der Bürgerbefragung in Köln für lange Zeit unmöglich gemacht", sagte Sterck zu Börschel.Ganzer Artikel siehe:
http://www.report-k.de/content/view/41932/139/